Allgemeine Geschäftsbedingungen - Leckeres von der Imkerei "kleine Deistergeister"

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Leckeres von den
"kleinen Deistergeistern"
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"kleinen Deistergeistern"
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über diese Plattform
zwischen der

Imkerei "Kleine Deistergeister"
Lutz Reckrühm
Siedlung Höhenluft 3A
30890 Barsinghausen

– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden  gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen  in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende  Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter  stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen  und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten  Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen“ gibt er einen  verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.  Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische  Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestellnummer XXXXXX-XXXX“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden  nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“  ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das  Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs  dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des  Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der  Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten  E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext  (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von  uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck)  zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes  gespeichert.

(3) Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag  mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande.  Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht  bis zu einem Zeitpunkt von 5 Kalendertagen nach Absendung der  Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer  vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und  den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für  den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung  des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 5  Kalendertage.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt  unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des  Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur  vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies  ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als  zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im  Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom  Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen  des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter  liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt  (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben  Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Rechnung , Vorauskasse, vornehmen.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss  fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so  kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im  Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der  Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden  gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber  Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter  gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.  Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der  Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der  Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die  Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob  fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen  Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten  sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags  notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der  Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn  dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich  um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens,  des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der  gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn  Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten  des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des  Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung  des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur  erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des  Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von  Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des  Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung  nutzen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das  Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts  sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische  Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches  Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus  Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des  Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner  Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen  Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit  dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde,  wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
    
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
 
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Es erfolgt keine Ausweisung der Mehrwertsteuer gemäß § 19 UStG. Alle Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten. Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich. Nur solange der Vorrat reicht. Bei Eingabe eines gültigen Codes wird der Rabatt bei der Rechnungsstellung abgezogen.


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30890 Barsinghausen
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